Allgemein

4Jun
Energie 770x500 - 1. Lesung zum VI. Nachtrag des Energiegesetzes

1. Lesung zum VI. Nachtrag des Energiegesetzes

Die erste Lesung des VI. Nachtrages zum Energiegesetz wurde heute im Kantonsrat abgeschlossen, nachdem drei Artikel – unter anderem der wichtige Artikel 12e Energiegesetz – zur Beurteilung an die vorberatende Kommission zurückgewiesen wurden.

Als Sprecher der CVP-EVP Fraktion bin ich mit dem Verhandlungsergebnis sehr zufrieden. Die Vorlage ist auf einem guten Weg.

Danke an Andrea Schöb für den Schnappschuss.

 

 

 

4Jun

Balzfahrten

Heute morgen wurde ein Aussage von mir im Regionaljournal ausgestrahlt. Der Kontext ist eigentlich klar: Es geht nicht darum, Strassen zu sperren, um den motorisierten Individualverkehr zu behindern, sondern Ziel bleibt vielmehr, “Balzfahrern” – der Ausdruck gefällt mir – den Spass und die Freude am sinnlosen Fahren zum Zwecke der Selbstdarstellung unter lautem Motorengeheul zu nehmen. Dazu kann die zeitweise Sperrung eines gerne benützten Strassenzugs eine prüfenswerte Möglichkeit darstellen. Irgendwann macht das “Posen” wohl keinen Spass mehr. Und dies bleibt letztlich die einzige Zielsetzung einer solch temporären Massnahme. Möglicherweise gibt es aber viel bessere Varianten. Daher haben Röbi Raths und der Schreibende eine Interpellation bei der Regierung zu diesem Thema eingereicht.

https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/kampf-gegen-auto-poser-auch-st-galler-politiker-wehren-sich-gegen-balzfahrten

 

2Jun

Stopp den Autoposern – Interpellation von Raths und Gemperli im Kantonsrat

Das Leben in den letzten Monaten blieb geprägt vom Corona Virus. Menschen mussten ihre Lebensgewohnheiten anpassen und übten sich in Zurückhaltung. Die Massnahmen zur Eindämmung des Virus zeigten neben den vielen belastenden Momenten auch positive Aspekte: Die Menschen übten sich in Solidarität und gegenseitiger Hilfsbereitschaft. Mehr

15Mai

Absurd

Die Covid-19-Verordnung hält es fest: Zur Eindämmung der Pandemie muss der angeordnete Mindestabstand im öffentlichen Raum eingehalten werden. Eine sinnvolle Regelung. Diese Bestimmung gilt aber anscheinend auch für Paare und Familien. Räumliche Distanz zu den eigenen Kindern und dem Lebenspartner oder der Lebenspartnerin ist also notwendig, um sich im rechtlich zulässigen Rahmen zu bewegen. Die Zürcher Kantonspolizei hat bereits Liebespaare gebüßt, welche sich nicht regelkonform verhalten haben.

Es gibt wahrscheinlich nur ein Wort, welches diese Sanktionierung beschreibt: Absurd. Wo leben wir, wenn die Liebe und Zuneigung von Menschen in familiären oder partnerschaftlichen Strukturen keinen Ausdruck mehr finden darf und an sich sehr vernünftige Regelungen zur Abstandseinhaltung pervertiert werden? Wie lassen sich solch totalitären Tendenzen mit den Grundsätzen einer freiheitlichen, liberalen und sozialen Gesellschaftsordnung in Einklang bringen? Wird der Grundsatz von Verhältnismässigkeit und Augenmass in Rechtssetzung und Rechtsanwendung aufs Spiel gesetzt, droht der Verlust von Glaubwürdigkeit. Fehlendes Vertrauen ist hingegen fatal und befördert letztlich radikale Meinungen und Verschwörungstheorien.

Die Menschen sind in der Lage, sich eigenverantwortlich zu benehmen und Abstand zu halten. Zu ihrem Schutz und dem Schutz ihrer Mitmenschen. Aber das Verbot und die Sanktionierung von “Händchenhalten” oder einem anderen Ausdruck der Zuwendung unter sich bestens vertrauten Menschen ist ein Schritt zu viel. Und auch in die falsche Richtung.

 

14Mai

Einfache Anfrage an die Regierung zur Individuellen Prämienverbilligung (IPV)

Einfache Anfrage

Individuelle Prämienverbilligung – stimmen die Anspruchsvoraussetzungen oder werden die Verheirateten bestraft?

 Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen haben Anspruch auf die Ausrichtung von Prämienverbilligungen (IPV). So kann die finanzielle Belastung der Prämien der obligatorischen Krankenversicherung reduziert werden.

Das Instrument der Prämienverbilligung erfüllt eine wesentliche Funktion, in dem sie die Finanzierung einer obligatorischen Versicherung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit verträglicher gestaltet. Dieses Anliegen erscheint umso wichtiger, stellt die Finanzierung der Prämie gerade für Familien eine grosse Position in den monatlichen Fixausgaben dar. Umso entscheidender ist es aber auch, dass die Kriterien der Anspruchsberechtigung dem Sinn und der Absicht des Gesetzgebers entsprechen und tatsächlich nur jene Personen oder Familien profitieren, bei welchen eine wirtschaftliche Bedürftigkeit tatsächlich vorliegt. Mehr

10Mai
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Passend zum Muttertag

Passend zum Muttertag eine Vollzugsmeldung, die auch die Väter freut: Das Beitragsbild von heute morgen zeigt die Situation auf der Baustelle im Bereich des Einschubbauwerkes in Goldach. Die Bauarbeiten stehen vor dem Abschluss, die ganze Nacht wurde gearbeitet. Heute Abend werden die Gleise wieder eingebaut, damit morgen früh die Züge wieder passieren können.

Eine absolute Topleistung. Herzlichen Dank an die Firma Cellere Bau AG, die Bauführung der Brühwiler AG, den Gemeindeingenieur Ralph Gerschwiler, die Delegation der SBB und Sersa AG, die Walo Bertschinger AG, die Gleisag sowie alle weiteren Personen und Institutionen, welche zum Gelingen dieses Bauwerks ihren Beitrag geleistet haben. Danke auch an das St.Galler Tagblatt für die laufende Berichterstattung. Und an die Feuerwehr Goldach für die Absperrung und Sicherung der Baustelle.

Goldach kann es. Und bricht auf in eine neue Zeitrechnung.

1Mai

Absage des Neuzuzüger-Anlasses vom 3. Mai 2020

Am kommenden Sonntag hätten wir gerne die Goldacher Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger auf dem Hof von “Beeren Troxler” begrüsst. Der Konjunktiv in diesem Satz bringt es zum Ausdruck: Aufgrund des Coronavirus mussten wir die Veranstaltung absagen. Wir bedauern dies sehr, freuen uns aber, die Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger, welche für die Veranstaltung in diesem Jahr eingeladen wurden, im nächsten Jahr wieder begrüssen zu dürfen. Vielleicht nicht mehr als “Neogoldacher” im eigentlichen Sinne, aber immer noch als sehr gerne gesehene Gäste. Wir freuen uns sehr darauf!

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