2Jun

Stopp den Autoposern – Interpellation von Raths und Gemperli im Kantonsrat

Das Leben in den letzten Monaten blieb geprägt vom Corona Virus. Menschen mussten ihre Lebensgewohnheiten anpassen und übten sich in Zurückhaltung. Die Massnahmen zur Eindämmung des Virus zeigten neben den vielen belastenden Momenten auch positive Aspekte: Die Menschen übten sich in Solidarität und gegenseitiger Hilfsbereitschaft. Mehr

15Mai

Absurd

Die Covid-19-Verordnung hält es fest: Zur Eindämmung der Pandemie muss der angeordnete Mindestabstand im öffentlichen Raum eingehalten werden. Eine sinnvolle Regelung. Diese Bestimmung gilt aber anscheinend auch für Paare und Familien. Räumliche Distanz zu den eigenen Kindern und dem Lebenspartner oder der Lebenspartnerin ist also notwendig, um sich im rechtlich zulässigen Rahmen zu bewegen. Die Zürcher Kantonspolizei hat bereits Liebespaare gebüßt, welche sich nicht regelkonform verhalten haben.

Es gibt wahrscheinlich nur ein Wort, welches diese Sanktionierung beschreibt: Absurd. Wo leben wir, wenn die Liebe und Zuneigung von Menschen in familiären oder partnerschaftlichen Strukturen keinen Ausdruck mehr finden darf und an sich sehr vernünftige Regelungen zur Abstandseinhaltung pervertiert werden? Wie lassen sich solch totalitären Tendenzen mit den Grundsätzen einer freiheitlichen, liberalen und sozialen Gesellschaftsordnung in Einklang bringen? Wird der Grundsatz von Verhältnismässigkeit und Augenmass in Rechtssetzung und Rechtsanwendung aufs Spiel gesetzt, droht der Verlust von Glaubwürdigkeit. Fehlendes Vertrauen ist hingegen fatal und befördert letztlich radikale Meinungen und Verschwörungstheorien.

Die Menschen sind in der Lage, sich eigenverantwortlich zu benehmen und Abstand zu halten. Zu ihrem Schutz und dem Schutz ihrer Mitmenschen. Aber das Verbot und die Sanktionierung von “Händchenhalten” oder einem anderen Ausdruck der Zuwendung unter sich bestens vertrauten Menschen ist ein Schritt zu viel. Und auch in die falsche Richtung.

 

14Mai

Einfache Anfrage an die Regierung zur Individuellen Prämienverbilligung (IPV)

Einfache Anfrage

Individuelle Prämienverbilligung – stimmen die Anspruchsvoraussetzungen oder werden die Verheirateten bestraft?

 Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen haben Anspruch auf die Ausrichtung von Prämienverbilligungen (IPV). So kann die finanzielle Belastung der Prämien der obligatorischen Krankenversicherung reduziert werden.

Das Instrument der Prämienverbilligung erfüllt eine wesentliche Funktion, in dem sie die Finanzierung einer obligatorischen Versicherung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit verträglicher gestaltet. Dieses Anliegen erscheint umso wichtiger, stellt die Finanzierung der Prämie gerade für Familien eine grosse Position in den monatlichen Fixausgaben dar. Umso entscheidender ist es aber auch, dass die Kriterien der Anspruchsberechtigung dem Sinn und der Absicht des Gesetzgebers entsprechen und tatsächlich nur jene Personen oder Familien profitieren, bei welchen eine wirtschaftliche Bedürftigkeit tatsächlich vorliegt. Mehr

10Mai
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Passend zum Muttertag

Passend zum Muttertag eine Vollzugsmeldung, die auch die Väter freut: Das Beitragsbild von heute morgen zeigt die Situation auf der Baustelle im Bereich des Einschubbauwerkes in Goldach. Die Bauarbeiten stehen vor dem Abschluss, die ganze Nacht wurde gearbeitet. Heute Abend werden die Gleise wieder eingebaut, damit morgen früh die Züge wieder passieren können.

Eine absolute Topleistung. Herzlichen Dank an die Firma Cellere Bau AG, die Bauführung der Brühwiler AG, den Gemeindeingenieur Ralph Gerschwiler, die Delegation der SBB und Sersa AG, die Walo Bertschinger AG, die Gleisag sowie alle weiteren Personen und Institutionen, welche zum Gelingen dieses Bauwerks ihren Beitrag geleistet haben. Danke auch an das St.Galler Tagblatt für die laufende Berichterstattung. Und an die Feuerwehr Goldach für die Absperrung und Sicherung der Baustelle.

Goldach kann es. Und bricht auf in eine neue Zeitrechnung.

1Mai

Absage des Neuzuzüger-Anlasses vom 3. Mai 2020

Am kommenden Sonntag hätten wir gerne die Goldacher Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger auf dem Hof von “Beeren Troxler” begrüsst. Der Konjunktiv in diesem Satz bringt es zum Ausdruck: Aufgrund des Coronavirus mussten wir die Veranstaltung absagen. Wir bedauern dies sehr, freuen uns aber, die Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger, welche für die Veranstaltung in diesem Jahr eingeladen wurden, im nächsten Jahr wieder begrüssen zu dürfen. Vielleicht nicht mehr als “Neogoldacher” im eigentlichen Sinne, aber immer noch als sehr gerne gesehene Gäste. Wir freuen uns sehr darauf!

1Mai

Präsenzunterricht ab 11. Mai 2020 an den Volksschulen

Der Bund hat den Start definiert: Mit dem Präsenzunterricht an den Volksschulen soll ab 11. Mai 2020 wieder gestartet werden.

Das Bildungsdepartement hat gestern Vormittag die Vorgehensweise im Kanton St. Gallen erläutert. Die Wiedereröffnung wird in zwei Etappen gegliedert: Die ersten vier Wochen erfolgt der Unterricht in Halbklassen, im Anschluss soll in den Normalbetrieb übergegangen werden. Mehr

30Apr

Blickwinkel

Als ich diesen Beitrag verfasste, hat der Bundesrat gerade den „Lockdown“ verlängert. Ostern stand vor der Türe. Ab dem 26. April wurde eine schrittweise Rückkehr zur „Normalität“ in Aussicht gestellt.

Der Begriff „Normalität“ hat in den letzten Wochen und Monaten an Bedeutung gewonnen. Wir verbinden damit einen Zustand, welcher an sich Selbstverständliches beschreibt: Die Befriedigung unseres Mobilitätsbedürfnisses, die unbeschränkte Ausübung von Freizeitaktivitäten, die Möglichkeit, zu verreisen oder an Sport- und Kulturveranstaltungen teilzunehmen. Aber auch die Ausübung von beruflichen Tätigkeiten, das Betreiben von Handel und Gewerbe bilden einen wesentlichen Grundpfeiler einer Welt, wie wir sie kennen. An diesen Grundfesten wurde massiv gerüttelt, die Einschränkung der persönlichen Freiheit, die Beschneidung der demokratischen Konzeption unseres Landes sowie die massive Limitierung der Handels- und Gewerbefreiheit haben Spuren hinterlassen und es tritt augenscheinlich zu Tage, was offensichtlich ist: Wie fragil unsere Lebensgrundlagen tatsächlich sind und wie schnell sich das Bekannte, Vertraute und Herkömmliche wandeln kann in einen bislang unbekannten Zustand. Mehr

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